AGB

AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der

YAYLA-Türk Lebensmittelvertrieb GmbH

 

1. Geltungsbereich

Für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge im Rahmen unseres Waren- und Dienstleistungsgeschäfts sind ausschließlich die nachstehenden Bedingungen maßgebend. Entgegenstehende Bedingungen unserer Vertragspartner haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von unserem Geschäftsführer ausdrücklich anerkannt worden sind.

 

2. Angebot, Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Alle Verträge kommen zustande mit Zugang unserer schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens mit Lieferung der Ware. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

 

3. Preise

Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, gelten unsere Preise ab Versandort einschließlich handelsüblicher Verpackung, zusätzlich der gesetzlichen MwSt. Bei Lieferung außerhalb des Bundesgebietes werden Zoll und sonstige Ausfuhrabgaben dem Käufer gesondert in Rechnung gestellt.

Die Zahlung hat sofort rein netto Kasse nach Erhalt der Rechnung zu erfolgen, wenn nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.

 

4. Lieferung

Wir sind berechtigt, auch Teillieferungen zu erbringen. Ist Lieferung auf Abruf vereinbart, so hat der Vertragspartner innerhalb angemessener Frist abzurufen.

Von uns nicht zu vertretende Lieferverzögerungen berechtigen uns, die Lieferung für die Dauer der eingetretenen Verzögerung hinauszuschieben oder vom Vertrag zurückzutreten.

 

5. Rechte bei Mängeln

Erkennbare Mängel und Mängelabweichungen müssen spätestens innerhalb von 24 Stunden nach Empfang der Ware geltend gemacht werden. Mündliche oder telefonische Reklamationen bedürfen in jedem Fall der schriftlichen Bestätigung.

Bei amtlichen Probeentnahmen ist unbedingt eine Gegenprobe zu fordern und unverzüglich an uns in der vom Beamten übergebenen amtlich versiegelten Form zur Gegenuntersuchung zu übersenden.

Bei berechtigten und rechtzeitigen Mängelrügen des Kunden sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Nachlieferung gegen Rückgabe der Ware berechtigt.

Weitere Schadenersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, es sei denn, der Mangel beruht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigen Verhalten unsererseits.

 

6. Aufrechnung und Zurückbehaltung

Gegenüber unseren  Forderungen darf der Käufer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder Zurückbehaltungsrechte ausüben.

 

7. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst dann auf den Käufer über, wenn sämtliche Forderungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen getilgt sind.

Veräußert der Käufer die gelieferte Ware vorher, so tritt er hiermit die ihm aus der Veräußerung zustehenden Forderungen an uns ab.

 

8. Anwendbares Recht / Erfüllungsort

Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien untereinander unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle beiderseitigen Verpflichtungen ist Krefeld.

 

Stand: 22. Juni 2009